Olaf Lies ist neuer Vorsitzender der SPD in Niedersachsen. Auf dem Landesparteitag am 29. Mai in Stade stimmten 194 von 219 Stimmberechtigten für den 43-jährigen Landtagsabgeordneten aus Friesland, das sind 91,1 Prozent der abgegeben gültigen Stimmen. Lies folgt damit auf Garrelt Duin, der das Amt des SPD-Landesvorsitzenden seit 2005 innehatte. Als eine der Delegierten des Unterbezirks Region Hannover nahm die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Unterbezirks

Region Hannover Sigrid Leuschner am Landesparteitag teil.

In seiner Antrittsrede kündigte Lies an, den Kurs der Öffnung und Beteiligung der SPD in Niedersachsen fortzusetzen. „Ich will die SPD Niedersachsen auf dem Weg weiterführen zu einer offenen Partei, die sich an der Basis in den Regionen zeigt, erlebbar wird, eine Reformwerkstatt für unsere Heimat Niedersachsen wird und die sich der Diskussion und dem Gespräch mit den Menschen stellt! Unser Leitmotiv lautet: Die SPD ist Ihr Partner und steht an Ihrer Seite!“, sagte Lies in seiner Rede vor den 200 Delegierten und zahlreichen Gästen in Stade.

Er forderte einen Politikwechsel in Niedersachsen und kündigte an, gegen den „Stillstand im diesem Land, den Wulff und Co. produziert haben“, gemeinsam mit den Mitgliedern der SPD in Niedersachsen zu kämpfen. Der neue niedersächsische SPD-Chef ging die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung hart an und mit Blick auf die CDU in Niedersachsen, dass „die schwarzen Raubritter ihren Raubzug durch die Kommunalkassen endlich einstellen“ müssten. Lies machte deutlich, dass die SPD die Bildungspartei in Niedersachsen ist: „Wir brauchen mehr gemeinsames Lernen, wir brauchen mehr Inklusion, wir brauchen mehr Gesamtschulen in Niedersachsen“, so Lies.

Garrelt Duin und Wolfgang Jüttner verabschiedet
Zuvor war Garrelt Duin von der stellvertretenden Landesvorsitzenden Gabriele Lösekrug-Möller im Namen der niedersächsischen SPD sehr herzlich aus dem Amt verabschiedet worden. Lösekrug-Möller dankte Duin für „die sehr gute Arbeit für sozialdemokratische Politik in Niedersachsen. Du hast Dir keinen einfachen Zeitpunkt ausgesucht, um unsere SPD stärker zusammenzuführen. Aber es ist Dir gelungen und dafür sind wir zu großem Dank verpflichtet“, sagte Lösekrug-Möller.

Der Landesparteitag bedankte sich auch bei Wolfgang Jüttner für die vielen Jahre in verantwortungsvollen Positionen für die SPD und für das Land Niedersachen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag und ehemalige Landeschef übergibt aller Voraussicht nach im Juni sein Amt an den Landtagsabgeordneten Stefan Schostok.

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v. l.: Die Landtagsabgeordneten Sigrid Leuschner, Marco Brunotte und Dr. Silke Lesemann
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Sigrid Leuschner mit Alptekin Kirci, integrationpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat von Hannover und stv. Vorsitzender des SPD-Stadtverbands Hannover

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