Donnerstag, 7. April 2011, um 18.00 Uhr Historisches Museum Hannover

Podiumsdiskussion mit
- Stefan Schostok MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
- Dr. Beate Küpper, Universität Bielefeld
- Albrecht Metzger, freier Journalist
- Alptekin Kirci, Sprecher der SPD-Ratsfraktion Hannover für Migration
- Melanie Walter, Büro des Oberbürgermeisters
- Avni Altiner, Schura, Landesverband der Muslime in Niedersachsen
- Dr. Ali Ihsan Ünlü , Generalsekretär der DITIB

Aktuelle sozialwissenschaftliche Untersuchungen der letzten Monate haben eine steigende Zustimmung zu Aussagen mit chauvinistischen, ausländerfeindlichen und sozialdarwinistischen Inhalten und den Wunsch nach einer Diktatur festgestellt. Die Zustimmung zu ausländerfeindlichen Aussagen ist in allen gesellschaftlichen Schichten und Altersgruppen in verstärktem Maße anzutreffen.

Neu ist, dass eine signifikante Zunahme von muslimfeindlichen Einstellungen zu verzeichnen ist. Die zunehmende soziale Verunsicherung bietet einen gefährlichen Nährboden für Rechtsextremismus, da das Bedürfnis nach Anerkennung und Selbstbestätigung durch die Abwertung und Ausgrenzung Anderer wächst.
Wir brauchen eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus mit einem abgestimmten Maßnahmenpaket, welches sich nicht allein auf repressive Formen der Auseinandersetzung beschränkt. Notwendig ist ein integratives Konzept, welches die sozialen und gesellschaftlichen Entstehungsbedingungen von Rechtsextremismus berücksichtigt. Es muss wirtschafts-, sozial-, bildungs- und integrationspolitische Maßnahmen beinhalten.

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Integration ist aus sozialdemokratischer Sicht politische Partizipation und muss daher das Ziel haben, die Vorraussetzungen für eine gleichberechtigte soziale und demokratische Teilhabe aller Menschen zu gewährleisten. Wir müssen erkennen, dass Integrationsdefizite immer gesellschaftliche Ursachen haben. Sie sind nicht nur ein Problem von Menschen mit ausländischen Wurzeln und keinesfalls an der Herkunft und/oder der Religionszugehörigkeit festzumachen.

Dies wird seit Beginn dieses Jahres vor allem durch den Einsatz der Menschen in Tunesien, Ägypten, Libyen und Staaten des Nahen Ostens für Demokratie und Menschenrechte deutlich.

Ihr Streben nach Freiheit und Demokratie steht diametral zu Klischeevorstellungen von demokra-tieunfähigen und gewaltbereiten Muslimen.

Wir verstehen unter Integration eine Querschnittsaufgabe, die an allen gesellschaftlichen Ebenen ansetzen muss. Neben einer Verbesserung der sozialen und bildungspolitischen Förderung, be-sonders im frühkindlichen Bereich, ist es erforderlich, Alternativen in der Innenpolitik, der Bildungspolitik, der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der Jugendpolitik und der Stadtentwicklung zu erarbeiten.

Auf dieser Veranstaltung wollen wir uns von Expertinnen und Experten vertiefend zu diesen The-men informieren lassen und aktuelle Fragen mit Ihnen diskutieren.

Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein.

Für das Forum „Gegen Rechts“
Sigrid Leuschner MdL

Programm

18.00 Uhr Begrüßung: Stefan Schostok
Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und stellv. SPD-Landesvorsitzender

18.15 Uhr Impulsreferat: Sigrid Leuschner MdL
Thema: „Zusammenfassung der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Oktober 2010: Die Mitte in der Krise – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010“

18.30 Uhr Dr. Beate Küpper, Universität Bielefeld
Referat zum Thema „Islamfeindliche Einstellungen in Deutschland – Ausmaß, Ursachen und mögliche Folgen“

19.00 Uhr Albrecht Metzger, freier Journalist aus Hamburg
Referat zum Thema „Die aktuelle politische Entwicklung in den Maghreb-Ländern und den Staaten des Nahen Ostens“

19.30 Uhr Fragen an die Referentinnen und den Referenten

19.45 Uhr Podiumsdiskussion mit
- Stefan Schostok MdL, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
- Dr. Beate Küpper, Universität Bielefeld
- Albrecht Metzger, freier Journalist aus Hamburg
- Alptekin Kirci, Sprecher der SPD-Ratsfraktion Hannover für Migration
- Melanie Walter, Leiterin des Sachgebietes Integration, Politik und Verbände im Büro des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Hannover
- Avni Altiner, Schura, Landesverband der Muslime in Niedersachsen
- Dr. Ali Ihsan Ünlü , Generalsekretär der DITIB, Dachverband der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion

20.45 Uhr Zusammenfassung und Ausblick auf die weiteren Themenschwerpunkte
Sigrid Leuschner MdL, stellv. innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion
ca. 21:00 Uhr Ende der Veranstaltung

Moderation der Veranstaltung: Jessica Löser, Hannover

Anmeldung:
Bitte bis zum 4. April 2011 unter foren.niedersachsen@spd.de oder mit der beigefügten Antwort-karte per Fax an 0511 1674-4211 oder per Postversand an SPD-Landesverband Niedersachsen, Odeonstraße 15/16, 30159 Hannover anmelden.

Veranstaltungsort:
Historisches Museum Hannover, Pferdestraße 6, 30159 Hannover Anfahrt ÖPNV: Fußweg vom Hauptbahnhof ca. 12 Min. (Richtung Marktkirche und Altstadt), von der U-Bahn-Station Markthalle (Linien 3, 7, 9) ca. 5 Min.

Kontaktdaten:
SPD-Landesverband Niedersachsen
Odeonstr. 15/16
30159 Hannover
Telefon: 0511 / 1674 212
E-Mail: foren.niedersachsen@spd.de

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