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26. Februar 2010
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Vor zehn Jahren hat Rot-Grün das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Deutschen Bundestag beschlossen. Damit wurde der Grundstein für den Durchbruch der Erneuerbaren Energien gelegt. „Das EEG leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz und zu einer ökologischen und sozialen Energiewende. Es ist darüber hinaus ein wahrer Jobmotor und stärkt den Wirtschafts- und Technologiestandort Deutschland“, so die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn.

Das EEG, welches heute bereits in mehr als 50 Ländern in vergleichbarer Form übernommen wurde, verankert den Vorrang für Strom aus Erneuerbaren Energien. Solar-, Windkraft- und Biogasanlagen müssen bevorzugt angeschlossen und der Strom von den Netzbetreibern vorrangig abgenommen, übertragen und vergütet werden. Der Anteil Erneuerbarer Energien am Stromverbrauch kletterte dank des EEG innerhalb von zehn Jahren von 6,3 auf über 16 Prozent. 2020 sollen es 30 Prozent sein – so ist es im EEG festgeschrieben – und bei unvermindertem Ausbau kann die Stromversorgung im Jahr 2050 bereits vollständig durch Erneuerbare Energien gedeckt werden. Dank des EEG boomt seither auch die Branche und eröffnet vielversprechende Beschäftigungsaussichten. 280.000 Arbeitsplätze wurden bisher bereits bei den Herstellern und Betreibern der Anlagen geschaffen. In den kommenden zehn Jahren werden voraussichtlich noch über 200.000 neue Jobs hinzukommen.

Damit diese Ziele erreicht werden können, muss das EEG mit Weitsicht und Bedacht weiterentwickelt werden. Politische Schnellschüsse, wie die von Umweltminister Röttgen geplante massive Absenkung der Solarförderung sind falsch. Sie bremsen das Wachstum der Branche und gefährden so die technologische Vorreiterrolle der deutschen Unternehmen. Die Förderung muss vielmehr so angepasst werden, das genug Spielraum für Forschung und Entwicklung bleibt und gleichzeitig Anreize zur Kostensenkung gegeben sind. Das EEG ist ein langfristig angelegtes, unverzichtbares Instrument zur Technologieförderung und muss als solches auch erhalten bleiben.

Für Edelgard Bulmahn ist klar: „Die wirtschaftliche und soziale Erneuerung unseres Landes können wir nur im Einklang mit der Natur voranbringen. Wir müssen deshalb umsteuern, auf nachhaltiges Wirtschaften, den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Durchsetzung des Ausstiegs aus der Atomenergie.“ Das Potenzial der Erneuerbaren Energien muss deshalb voll ausgeschöpft werden. Nur wenn die Energiekosten von den zukünftig steigenden Preisen fossiler und nuklearer Energieträger entkoppelt werden, kann Energie für alle bezahlbar bleiben. Eine Rückkehr zur Atomenergie ist keine Alternative.

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