Stefan Politze: Das neue Schulgesetz eröffnet den Schülerinnen und Schülern neue Chancen. Ein Vortrag von Stefan Politze im SPD-Ortsverein Döhren-Wülfel.

Am 03. Juni 2015 wurde die Novelle des Niedersächsischen Schulgesetzes vom Landtag beschlossen. Nach der Neuwahl einer Niedersächsischen Regierung mußte die neue Mehrheit von SPD und Bündnis 90/die Grünen schnell reagieren. CDU und FDP hatten im Ganztagsbereich der niedersächsischen Schulen zahlreiche Arbeitsverträge ermöglicht, die zu erheblichen Nachforderungen der Rentenversicherung geführt hatten. Die Gesamtschulen wurden systematisch benachteiligt.

Für die Gründung von Gesamtschulen hohe Hürden eingebaut - eine gesicherte Fünfzügigkeit musste vom Schulträger z.B. der Landeshauptstadt Hannover nachgewiesen werden. Entgegen dem Wunsch vieler Eltern.

Zum nächsten Schuljahr wurde den Gesamtschulen vorgegeben, die Zeit zum Abitur von bislang 13 auf 12 Schuljahre zu verkürzen. Der Protest vieler Eltern an den niedersächsischen Gymnasien hatte CDU und FDP nicht zum Nachdenken gebracht. Dass mit der Kürzung die Idee und Praxis der Integrierten Gesamtschule nachhaltig geschädigt werden würde, interessierte die Schulpolitikerinnen und Schulpolitiker von CDU und FDP nicht. SPD und Grüne konnten diese Fehlentwicklung in letzter Sekunde stoppen.

Mit dem Niedersächsischen Schulgesetz wurden nun viele Forderungen von Eltern, Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften Realität.