Wild abgestellte E-Scooter sind in Döhren-Wülfel ein Ärgernis: SPD fragte im Bezirksrat nach

Im Stadtbezirk häuft sich das wilde Abstellen von E-Scootern bzw. E-Rollern auf den Gehwegen. Oft liegen sie auch quer zur Gehfläche, dann behindern sie nicht nur den Fußgängerverkehr, sondern stellen auch einen gefährlichen Eingriff in den Fußgänger- und Radverkehr dar. Die SPD-Fraktion griff in einer Anfrage das Thema auf, verwies auch auf die Stadt Düsseldorf, die extra dafür eine Sondernutzungsregelung erlassen hat. In der jüngsten Sitzung der Bürgervertretung Mitte Juni im Freizeitheim Döhren gab die Stadtverwaltung eine Antwort.

„Aus rechtlicher Sicht wäre die Einstufung des E-Scooter-Betriebes als Sondernutzung demnach möglich“, heißt es in der von Verwaltungssprecherin Gundula Ohlhorst verlesenen Antwort. Sie musste aber bei der Nachfrage passen, weshalb Hannover denn nicht versucht, über Sondernutzungsvorschriften die Sache in den Griff zu bekommen. „Die Verwaltung ist im Austausch mit den Anbietern und wird auf die Einhaltung der vereinbarten Bedingungen drängen“, sagte sie nur und weiter: „Die nicht korrekt abgestellten E-Scooter müssen in jedem Fall zuerst dem Anbieter gemeldet werden. Dies kann über die Infos an den Fahrzeugen selbst erfolgen oder über die Webseite https://www.scooter-melder.de/.“

Unter der Überschrift: Wir wollen kein zweites Wichmann“ fragten die Sozialdemokraten nach dem Zustand des historischen Alten Jagdhauses. Was damit in Zukunft geschehen soll, ist offen. Stadtbezirksmanager Sven Berger: „Nachdem die Aufstellung des Bebauungsplans im Bezirksrat gestoppt worden ist, hat der Eigentümer seine Planungen eingestellt.“ Und was ist mit dem Denkmalschutz? wollte Jens Schade (SPD) wissen. Berger: „Eine Überprüfung, ob der Eigentümer seinen Pflichten zur Erhaltung des Baudenkmals nachkommt, kann nur anlassbezogen erfolgen. Die Denkmalschutzbehörde und die Stadtplanung werden Kontakt mit dem Eigentümer aufnehmen und die weitere Vorgehensweise abstimmen. Dabei muss es darum gehen, eine denkmalgerechte und wirtschaftlich tragfähige Nutzungsperspektive zu entwickeln.“

Text: Jens Schade